Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars L. • 13.08.2017
Antwort von Eva-Maria Schreiber DIE LINKE • 15.08.2017 (...) Die eigentlichen Lösungen sind die, die wir lange kennen und die in unserem Wahlprogramm einen großen Raum einnehmen: Wir brauchen einen ausgewogenen sozialen Wohnungsbau und eine bedarfsgerecht ausgestattete Städtebauförderung mit neuen oder ergänzenden Programmen, die auch der dauerhaften Zuwanderung von Menschen aus dem Ausland gerecht werden, sodass diese Menschen in unserer Mitte leben können. Und wir brauchen eine bedarfsbezogene Vergabe von bundeseigenen Liegenschaften an die Kommunen anstelle des Höchstgebotskultes. (...)
Frage von Klaus W. • 12.08.2017
Antwort von Peter Herbert Müller AfD • 13.08.2017 (...) nach für drei Jahre der Fall, dann muss neu entschieden werden, ob in dem Herkunftsland noch Gefahr besteht. Ist dies nicht der Fall, haben (...)
Frage von Peter V. • 12.08.2017
Antwort von Svenja Stadler SPD • 30.08.2017 (...) Klimaschutzpolitik, von uns auch verstanden als Friedenspolitik und Ausdruck internationaler Solidarität, hat dabei einen hohen Stellenwert. Wenn Sie unser Regierungsprogramm kennen, wissen Sie, dass wir aus dem Pariser Klimagipfel den Anspruch an Deutschland ableiten, bis 2020 den Ausstoß von CO2 im Vergleich zu 1990 um mindestens 40 Prozent zu senken und bis 2050 weitestgehend Treibhausgasneutralität zu erreichen. (...)
Frage von Gertrude S. • 12.08.2017
Antwort von Gustav Herzog SPD • 21.08.2017 (...) in der Friedensbewegung habe, ist meine Haltung klar: Strikte Begrenzung bis hin zu VerbStrikte Begrenzung bis hin zu Verbotenaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Ländern. (...) Sie wird ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Ländern enthalten. (...)
Frage von Gertrude S. • 12.08.2017
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 14.08.2017 (...) aus meiner Sicht ist es ein Skandal, dass Deutschland weiterhin einer der größten Rüstungsexporteure der Welt ist und dass ein großer Teil der deutschen Waffen an kriegstreibende Länder wie Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate liefert. Ich bin strikt gegen derartige Exporte. (...)
Frage von Gertrude S. • 12.08.2017
Antwort ausstehend von Achim Bertram FDP