Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 07.09.2017

(...) Ein grundsätzliches Werbeverbot für Alkohol halte ich nicht für geeignet. Stattdessen müssen Produzenten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen klar über ihre Produkte und deren Auswirkungen auf die Gesundheit informieren. Ein Beispiel dafür sind Zigarettenverpackungen. (...)

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 29.08.2017

(...) Die Union befürwortet eine breite Die Union befürwortet eine breite Förderung des Radverkehrs, Umweltschutz, Umweltschutzlanung und Tourismus umfasst. Die Bedeutung und das Potenzial des Verkehrsmittels Fahrrad nimmt vor allem im urbanen Raum immer mehr zu. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 17.08.2017

(...) 2 bis 5 mal mehr Klimaschaden als bodennahe CO2-Emissionen. Der weltweite Flugverkehr und seine Klimaschädlichkeit steigen massiv an, obwohl ein Großteil der Menschheit noch nie geflogen ist. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung darauf hinwirkt, die Einbeziehung des europäischen Flugverkehrs in den Emissionshandel zu verhindern. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 21.08.2017

(...) Die USA und Russland unterzeichnen nicht, weshalb damit schon 90 % der Atomaffen auf der Welt nicht umfasst sind. Staaten wie Deutschland, die als Mitglied der Nato die nukleare Abschreckung als Teil der militärischen Strategie akzeptieren, wären nicht sehr ehrlich, wenn sie den Verbotsvertrag begrüßen, selbst aber innerhalb der Nato aus Sorge vor Russlands Atomwaffen das nukleare Gleichgewicht befürworten. Und für mich steht ganz klar fest: Ein Austritt aus der Nato ist gewiss nicht im Interesse Deutschlands! (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort von Hermann Färber
CDU
• 05.09.2017

(...) Asylberechtigte, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, leisten wie alle Arbeitnehmer Beiträge zur GKV. Mit einer zügigen Integration der Asylberechtigten in den Arbeitsmarkt steigen die Chancen, eine potentielle Mehrbelastung der GKV zu begrenzen und die Aussichten auf Beitragsmehreinnahmen für die GKV in der Zukunft zu erhöhen. Da die Asylbewerbe in der Mehrheit jung sind, verursachen sie geringere Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung als der Durchschnitt aller Beitragszahler. (...)

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