(...) Aber es ist tatsächlich so: Die Medien, täglich rund um die Uhr präsent, denen man praktisch gar nicht ausweichen kann, sind sich ihrer Macht sehr bewußt und nutzen diese entsprechend ihrer politischen Ausrichtung. (...)
(...) Ich beschäftige mich seit längerer Zeit mit dem Fluglärmproblem. (...) Insgesamt finde ich die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz einen guten Ansatz, hier wird unter anderem ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr gefordert. (...)
(...) Wir schlagen eine flächendeckende medizinische Grundversorgung für alle Bevölkerungsgruppen vor, darüber hinaus kann der Versicherte noch Zusatzleistungen hinzubuchen, z. B. (...)
(...) Ob es nun wirklicOb es nun wirkliche eineneauftragten" bedarf, wage ich zu bezweifeln. (...)
(...) „Eine sachliche Rechtfertigung der Schlechterstellung Eingetragener Lebenspartner stellt die verbleibende Unsicherheit im Hinblick auf nachteilige psychosoziale Auswirkungen auf das Kind dar, die sich möglicherweise aus der Gleichgeschlechtlichkeit der Elternschaft ergeben könnten. Auch wenn jüngst vereinzelt durchgeführte Studien darauf hindeuten mögen, dass für das Wohlergehen der Kinder nicht die geschlechtliche Familienstruktur, sondern die Qualität der innerfamiliären Beziehungen entscheidend sei, bleibt die wissenschaftlich aufbereitete empirische Basis hinsichtlich der möglichen psychosozialen Auswirkungen einer Kindeserziehung durch homosexuelle Paare bislang dünn.[...]. Entscheidend ist aus verfassungsrechtlicher Sicht indes allein, wer befugt ist, unter empirischer Ungewissheit zu entscheiden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ungleichbehandlung und die -bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern ist ein unhaltbarer Zustand. Aus Sicht der LINKEN müssen Lehrkräfte – unabhängig von der Schulart, wo sie arbeiten, unabhängig vom Alter, unabhängig, ob sie verbeamtet oder angestellt sind – die gleiche Entlohnung erhalten. (...)