Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 03.09.2013

(...) Der Bau eines sogenannten Turmbahnhofs am Karower Eisenbahnkreuz ist in der Tat schon seit geraumer Zeit in der Diskussion und zugleich auch umstritten. Eine zentrale Umsteigemöglichkeit im Nordosten Berlins gehört meiner Meinung nach zu den Zukunftsinvestitionen. Allerdings sind dafür noch wesentliche Voraussetzungen zu schaffen. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2013

(...) Das ist ein Thema, für das ich mich einsetzen möchte: Ich möchte weniger Energieverschwendung - denn jede Kilowattstunde, die eigentlich nicht nötig wäre, kostet Geld und hat Auswirkungen für die Umwelt. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 04.09.2013

(...) Ich halte die Aktion der Jungsozialisten nach wie vor für eine geschmacklose und erbärmliche PR-Nummer, und ich bleibe dabei, dass diese Aktion deutlich zeigt, wie verzweifelt die SPD angesichts schlechter Umfragewerte kurz vor der Bundestagswahl um Wählerstimmen kämpft. (...)

Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort von Sebastian von Hoff
PIRATEN
• 02.09.2013

(...) sicherlich wird das Bedingungslose Grundeinkommen noch etwas auf sich warten lassen und deswegen haben wir, zur sofortigen Verbesserung der Situation von Erwerbslosen, die Abschaffung und sofortige Nichtanwendung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II und § 39a SGB XII) für unser Wahlprogramm beschlossen. (...)

Portrait von Michél Pauly
Antwort von Michél Pauly
DIE LINKE
• 28.08.2013

(...) Zunächst haben sie vollkommen Recht dass viele Betroffene in Jobcentern ihren Gegenübern oft ausgeliefert sind. Die privatwirtschaftlich arbeitenden Jobcenter haben in einer Art Wettbewerb bestimmte Sanktionsquoten zu erfüllen. Ob solche Sanktionsquoten bewusste und schriftliche Anweisungen sind ist an dieser Stelle relativ unwichtig, der Druck auch auf die Mitarbeiter, Sanktionen zu verhängen, der ist gegeben und am Ende spüren das die Betroffenen - auch in meinem direkten Umfeld. (...)

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