Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 17.09.2013

(...) Zum Betreuungsgeld: Wer Kinderbetreuung anderweitig organisiert, z.B. mit der eigenen Tagesmutter oder sein Kind selbst betreut, trägt bisher die Kosten alleine. Das wollen wir anerkennen und damit echte Wahlfreiheit garantieren. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
DIE LINKE
• 11.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema E-Zigarette. DIE LINKE spricht sich dafür aus, dass E-Zigaretten auf dem Markt verfügbar bleiben. Wir halten es aber für sinnvoll, dass die Regelungen zum Jugendschutz, Deklarationspflichten, Zulassungspflicht von Zusatzstoffen, zum Werbeverbot etc. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort von Matthias Seestern-Pauly
FDP
• 28.08.2013

(...) Damit sind zwar immer noch fünf Länder vor uns, aber die Platzierung zeigt allemal, dass die bestehenden Regelungen eine hohe Wirksamkeit gegen die Bestechung von Abgeordneten gewährleisten. Dabei sind es nicht nur die Regeln und Gesetze, sondern eben auch deren Kontrolle, die dazu beitragen. (...)

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