Frage an Thomas Mengel von Martin G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Mengel,
Ich hätte zunächst eine Frage zur Bildungspolitik: Wie stehen Sie zu dem jüngst eingeführten Betreuungsgeld der Bundesregierung? Halten sie dies für eine gute und angemessene Anerkennung der Leistung von Müttern oder Vätern die freiwillig Zuhause bleiben um ihre Kinder selbst zu erziehen? Was würden Sie darüberhinaus bzw. stattdessen tun um Ehe und Kinder zu stärken?
Dann hätte ich noch eine Frage bezüglich der in ihrem Wahlkreis sehr große und aktive pietistische und evangelikale Bewegung: Wie stehen Sie zu dieser Bewegung? Wo sehen Sie Chancen für eine fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen unseres Landes, Regional und auch Überregional und was wünschen Sie sich von dieser Bewegung?
Herzlichen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Martin Grünholz
Sehr geehrter Herr Grünholz,
Zu Ihrer ersten Frage:
Ich lehne das Betreuungsgeld ab. Dafür habe ich eine Reihe von Gründen: Betreuungsgeld suggeriert, dass Eltern Kinderbetreuung nur aus finanzieller Not in Anspruch nehmen, um arbeiten zu gehen; es ermuntert Eltern Kinderbetreuung nicht in Anspruch zu nehmen. Damit wird der Anschein erweckt, Kinderbetreuung in einer Kita sei grundsätzlich schlechter als Betreuung der Kinder in der Familie. Diese Aussage wird von mir nicht geteilt. Ich trete dafür ein, dass Eltern grundsätzlich frei entscheiden können, ob sie ihre Kinder in einer Kita oder selbst betreuen. Keine dieser beiden Entscheidungen ist zu diskriminieren. Damit auch finanziell schlechter gestellte Eltern diese Entscheidung frei von wirtschaftlichen Zwängen fällen können, trete ich für eine Erhöhung des Kindergeldes für sozial Schwache ein. Diese Erhöhung des Kindergeldes soll aber unabhängig von ihrer Entscheidung, ob sie ihr Kind selbst oder in einer Kita betreuen, gewährt werden.
Zu ihrer zweiten Frage:
Ich stehe für Religionsfreiheit und gegenseitige Toleranz. Die pietistisch und evangelikale Bewegung hat meinen Respekt, wobei ich Vorbehalte gegen die Lehre von der Irrtumslosigkeit (Bibeltreue) habe. Ich wünsche mir (wie von allen christlichen Kirchen und Bewegungen), dass Pietisten und Evangelikale mehr das Gemeinsame und weniger das Trennende zwischen Christen betonen. Hilfe geben mir die zentralen Gesetze, die Jesus nennt: 5. Mose 6, 5 und 3. Mose 19, 18. Wer der Nächste ist, führt er im Gleichnis vom Barmherzigen Samariter aus (Lukas 10, 25-37). Sein Schlusssatz: "So gehe hin und tue desgleichen!" ist mir Ansporn für mein politisches Engagement.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Mengel
Weitere Fragen an Thomas Mengel
Sehr geehrter Herr Aner,
(...) Die Forderung nach einer Korrektur der kalten Progression ist in meinen Augen berechtigt. Wie im ersten Schreiben bereits erwähnt, erlaubt die weiterhin finanziell stark angespannte Haushaltslage von Bund, Ländern und Kommunen nur eine Umsetzung im Rahmen der Umsetzung aller Steuerpläne der SPD. (...)
(...) der Abbau der kalten Progression muss zusammen mit den übrigen Steuerzielen der SPD angegangen werden. Hierbei handelt es sich um eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes und der Kapitalertragssteuer, Vermögenssteuer, Finanztransaktionssteuer und Abbau ungerechtfertigter Steuerausnahmen und von Steuerbetrug. (...)
(...) ich trete dafür ein Tierversuche auf das aus Sicherheitsgründen notwendige Mindestmaß zu beschränken. An alle Tierversuche sind strenge ethische Maßstäbe anzulegen. (...)