Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Berndt Wobig
DIE LINKE
• 18.09.2013

(...) DIE LINKE lehnt die Bürgerarbeit ab. Bürgerarbeit hört sich zunächst positiv an, nach freiwilligem Engagement, sinnstiftender Tätigkeit und einem Ausweg aus dem Hartz IV-System. (...)

Portrait von Michael Kauch
Antwort von Michael Kauch
FDP
• 02.09.2013

(...) Ich lösche dann, wenn die Beiträge persönlich herabsetzend, beleidigend oder verhetzend sind. Und ich lösche, wenn wie kürzlich wieder geschehen, gezielt vom politischen Gegner Kommentare auf die Seite gespammt werden, und zwar mit Posts, die mit dem eigentlichen Thema der Meldung absolut gar nichts zu tun haben. Wer rot-rot-grünen Wahlkampf machen will, kann das gern tun, aber nicht durch Missbrauch meiner Seite. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) Die von Ihnen angesprochenen Kritikpunkte sehen wir ebenfalls, sind aber der Ansicht, dass die größere Bürgerbeteiligung letzten Endes eine belebende Wirkung auf die Demokratie entfaltet. Missbrauch durch populistische Parteien und Willkür bei der Wahl der Abstimmungsthemen sind zwar nicht ausgeschlossen, können aber durch gezielte Aufklärungsarbeit aller daran interessierten gesellschaftlichen Gruppen deutlich minimiert werden. (...)

Antwort von Marlene Löhr
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.09.2013

(...) Unsere Kritik setzt vor allem an der fehlerhaften Zielorientierung an: Auch wenn gut die Hälfte der verheirateten Eltern davon profitieren, ist das Ehegattensplitting keine Familienförderung! Das Splitting knüpft nicht an das Vorhandensein von Kindern an. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.09.2013

(...) in jüngster Zeit haben sowohl die NSU-Affäre als auch der "Fall Mollath" jeweils eine Vielzahl an Fehlern und Versäumnissen auf allen Ebenen unserer Sicherheitsbehörden offenbart. Das Vertrauen der Bevölkerung in Polizei und Justiz ist zu Recht schwer geschädigt. (...)

E-Mail-Adresse