Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 20.09.2013

(...) Mit "Bürgerinnen und Bürger" meine ich alle Menschen, die in der Bundesrepublik leben, welcher ethnischen Herkunft und welcher Nationalität auch immer. Für mich wie für DIE LINKE insgesamt hat das glasklare politische Konsequenzen: In unserem Wahlprogramm fordern wir eine umfassende Wahlrechtsreform. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 21.09.2013

(...) Dies möchte die SPD ändern um den Eltern und ihren Kindern, die keinen konfessionellen Religionsunterricht möchten, eine echte Alternative zu bieten und Wahlfreiheit zu bieten. Die SPD Landtagsfraktion in Hessen hat hierzu eine entsprechende Ä?nderung des Hessischen Schulgesetzes bereits erarbeitet, die mit anderen Mehrheit im Landtag eingebracht und umgesetzt werden soll. (...)

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