Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 07.08.2013

(...) Wie Sie auch meinem Wahlprogramm unter www.heribert-hirte.de und dann unter „Köln“ entnehmen können, trete ich für höhere Bundesmittel für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein. Gerade die S-Bahn könnte einen wesentlich größeren Anteil leisten, den Kölner Süden anzubinden, als sie es bisher tut. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 14.08.2013

(...) An diesem Ziel gemessen kann ich mich allerdings mit ihrem kommunalpolitischen Vorschlag eines Parkverbotes für private PKW in der Stadt auch dann nicht anfreunden, wenn Sie damit, wie die Formulierung von der mittelalterlichen Enge andeutet, nur die Innenstadt innerhalb der Ringe und nicht das ganze Stadtgebiet meinen sollten. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2013

(...) Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens, Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Ausdruck von Freiheit und Selbstverwirklichung. Gleichzeitig verursacht der Autoverkehr Lärm und Staus, er schädigt die Umwelt und das Klima und er verschuldet eine inakzeptabel hohe Zahl von Toten und Verletzten. Unser Ziel ist eine nachhaltige Mobilität, die umwelt- und klimaverträglich, sozial und wirtschaftlich effizient ist. (...)

Antwort von Hans-Hermann Stein
FDP
• 06.08.2013

(...) Köln braucht gut ausgebaute Straßen, damit der Kölner Verkehr wieder fließt statt zu stauen. Ich bin gegen die gezielte Vernichtung von Parkplätzen. Köln braucht mehr Quartiersgaragen -  ich bedauere sehr, dass Rot-Grün im Rat eine Quartiersgarage am Ebertplatz angelehnt hat! (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 14.08.2013

(...) dass das Thema Armut ein Thema ist, mit dem ich mich - nicht nur in meiner gegenwärtigen Wahlkampfphase - auseinandersetze, können Sie meiner vorstehenden Antwort entnehmen. Ich halte den Armutsbericht der Bundesregierung daher für ein wichtiges Medium. Die politisch Handelnden sind in unterschiedlichsten Politikbereichen auf Strukturdaten, Statistiken und deren wissenschaftliche Bewertung angewiesen, um ihre Entscheidungsalternativen optimal und nach der konkreten gesellschaftlichen Notwendigkeit ausrichten zu können. (...)

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