Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 21.09.2009

(...) wir schließen eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene aus. In unserem Regierungsprogramm beziehen wir zu dieser Frage ganz klar Stellung: (...)

Antwort von Olaf Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

Ich glaube, es ist wichtig, offenzulegen, wer welche Interessen in Afghanistan verfolgt. Der entscheidende Schritt müsste dann die Verhandlung dieser Interessen vor einem Gremium der UNO sein. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 19.08.2009

(...) 1. Zum Fraktionszwang: Ich denke, dass ein/e Abgeordnete/r immer nach seinem Gewissen, aber durchaus nach Abwägung aller absehbarer, mit seiner Entscheidung verbundenen Folgen abstimmen muss und ich unterstelle auch den amtierenden Bundestagsabgeordneten, dass sie es so halten. (...)

Portrait von Manfred Nink
Antwort von Manfred Nink
SPD
• 01.09.2009

(...) Der deutsche Sozialstaat ist ein tolles Gebilde, auf das wir stolz sein können. Damit die Systeme der sozialen Sicherung auch in Zukunft funktionieren – also Starke für Schwache, Junge für Alte, Gesunde für Kranke und Arbeiter für Arbeitsuchende einstehen können, müssen wir sie an veränderte Bedingungen einer Gesellschaft des längeren Lebens und an eine veränderte Arbeitsgesellschaft anpassen. (...)

Antwort von Jakobus Fröhlich
MLPD
• 23.08.2009

(...) Ich stehe auf dem Standpunkt: Es gibt keine Lösung der immer krasseren sozialen Verhältnisse wie Jugendarbeitslosigkeit, Kinderarmut usw. ohne Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Dazu muss ich etwas ausholen: Natürlich müssen und können wir einzelne Verbesserungen wie die Abschaffung der schamlosen Hartz-Gesetze fordern und durchsetzen. (...)

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