Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Marcus Schaper
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2009

(...) Die Umsetzung solcher Ideen hängt von der Nachfrage ab. Deshalb fordern Sie den Ausbau des Schienenverkehrs wo immer Sie können! Je öfter diese berechtigten Forderungen erhoben werden, desto wahrscheinlicher wird ihre Umsetzung. (...)

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 30.12.2009

(...) Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene und auch auf Landesebene halte ich durchaus für sinnvoll. Ich bin nur gegen bundesweite Volksentscheide, weil ich bundespolitische Themen als wenig geeignet dafür halte. Unser parlamentarisches System mit Bundesrat und Bundestag hat sich hier meines Erachtens bewährt. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
DIE LINKE
• 21.08.2009

(...) Deshalb müssen wir aus der Atomenergie raus. Sofort! Und ich will in meinem Stadtteil, Neu-Allermöhe, auch nicht untergehen, wenn die Pole schmelzen und die Meere deutlich steigen. Deshalb müssen wir aufhören immer mehr CO2 hinauszublasen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)

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