Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 26.08.2009

(...) Ich möchte vorweg sagen, dass die demokratische Entwicklung in Südkorea insgesamt ein bemerkenswerter Erfolg ist, der eng mit dem kürzlich verstorbenen Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung verknüpft ist, auf welchen die Koreaner mit Recht sehr stolz sein können. (...) Trotzdem stimme ich mit Ihnen überein, dass das Nationale Sicherheitsgesetz nicht den hohen Ansprüchen genügt, welche eine demokratische Gesellschaft an Gesetze im sensiblen Bereich des Spannungsfeldes zwischen persönlicher Freiheit und staatlichem Sicherheitsstreben angelegt. (...)

Frage von Peter K. • 24.08.2009
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 28.08.2009

(...) Das war der ganze Grund für die Aufregung. Der Bürgermeister der Gemeinde Westoverledingen hat sich als Hausherr der Kita bei Spiegel-TV zwischenzeitlich über das ruppige Verhalten des Fernsehteams beschwert. (...)

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