Frage an Christian Schmidt von Werner K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Staatssekretär im Verteidigungsministerium
Laut militärischem Luftfahrthandbuch ruht der militärische Flugbetrieb grundsätzlich an den Wochenenden. Wie kann es dann sein, dass trotzdem am vergangenen Samstag (23. August 2009) US-Hubschrauber während der Mittags- und der frühen Abendstunden in der Nähe des Flugplatzes Katterbach ihren Lärmterror mit Spitzenwerten von bis zu 67 dB(A) verbreiteten. Offensichtlich befanden sich die Helis auf den Rückflug von den bayerischen Truppenübungsplätzen nach Katterbach. Hatte die US-Army irgendwelche Genehmigungen (siehe Militärisches Luftfahrtshandbuch) von deutscher Seite, diese Flüge durchführen zu dürfen?
Auf eine Beschwerde bei der US-Einheit in Illesheim erhielt ich heute folgende E-Mail-Antwort: Zitat: Am Samstag fanden notwendige Wartungstestfluege statt. Der Antrag fuer Wartungstestfluege der 12. Kampffliegerbrigade wurde durch das Luftwaffenamt genehmigt. Originaltext aus dem E-Mail, Zitat Ende
Das Luftfahrthandbuch lässt Wochenendflüge auch nur zu wenn (Zitat): technische Flüge zur Erhaltung der Einsatzbereitschaft, die durch die HöhKdoBeh/KdoBeh/vergleichbare Dienststellen der Bundeswehr genehmigt worden sind; Zitat Ende
Hätte die Einsatzbereitschaft unserer „Lärmterroristen“ wirklich darunter gelitten, wenn diese Wartungstestflüge erst heute Vormittag stattgefunden hätten? Ich hoffe auf baldige und ausführliche Antwort hier im Abgeordnetenwatch noch bevor die nächste Sitzung der Lärmschutzkommission in Katterbach tagt!
Mit friedlichen Grüßen
Werner Kopper
Sehr geehrter Herr Kopper,
Flugbetrieb am Wochenende ist am Militärflugplatz Ansbach-Katterbach nicht von vornherein untersagt - bedarf aber der Genehmigung. Die Notwendigkeit und die Modalitäten der Durchführung von Wochenendflugbetrieb mit Hubschraubern in Ansbach-Katterbach sind im Rahmen der für den 16. September 2009 angesetzten Tagung der örtlichen Fluglärmkommission thematisiert worden.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.