Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 23.09.2009

(...) Aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion ist dieser Rechtsrahmen allerdings zu eng. Es existieren viele seriöse Anbieter etwa von Sportwetten, die aus diesem Grund aus Deutschland heraus oder in die Illegalität getrieben werden. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 29.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ein Freifunk Netzwerk nach Berliner Vorbild ist für mich nicht nur vorstellbar, sondern durchaus ein politisch zu verfolgendes Ziel! Hierfür müssen allerdings noch einige Voraussetzungen erfüllt werden. (...)

Antwort von Mario Laurischk
CDU
• 08.09.2009

(...) Oftmals sind die dortigen Themenbereiche sehr komplex und erfordern langfristige Vorbereitung sowie sachverständige Beratung. Hier sehe ich die Gefahr, dass beispielsweise Entscheidungen, die langfristig positiv wirken, kurzfristig jedoch zu Einschnitten führen, durch Volksbegehren verhindert werden können und damit nicht mehr umsetzbar sind. Eine nachhaltige, langfristig orientierte Politik wird hierdurch erschwert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2009

(...) Aufgrund der erheblichen ökologischen Vorteile, die mit der Energieeinsparung verbunden sind, sind nachteilige Effekte wie z.B. der Einsatz geringer Mengen von Quecksilber vertretbar. Im Übrigen wird auch bei der Stromerzeugung in Kohlekraftwerken neben anderen Schadstoffen Quecksilber freigesetzt. (...)

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