Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Bartelt
Antwort von Christian Bartelt
FDP
• 26.09.2009

(...) ganz egal wie morgen die Ergebnisse der Bundestagswahl ausfallen, werde ich hier vor Ort auch weiterhin alles dafür geben, dass die NPD und auch andere braune Gesinnungsgenossen nicht weiter mit Polemik und fadenscheinigen Aktionen Zustimmung in der Bevölkerung finden! Ich habe zwar kein Landtags- aber dafür auch ein Kreistagsmandat hier in OVP und bin somit auch auf kommunalpolitischer Ebene aktiv! (...)

Portrait von Matthias Lietz
Antwort von Matthias Lietz
CDU
• 24.09.2009

Sehr geehrter Herr Ebert,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich werde diese aber nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen auch erklären warum:

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Anne Klatt
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

(...) Wichtig ist auch gerade für die ländlichen Räume der Mindestlohn und die steuerliche Entlastung niedriger Einkommen. Gerade hier, wo die Konkurrenz um Arbeitsplätze so groß ist, schützt selbst ein Arbeitsplatz nicht vor Armut. (...)

Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Dieses Programm beschreibt Aufgaben und Verantwortungen verschiedenster Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Denn das Streiten für mehr Demokratie und Toleranz, der Kampf gegen Rechtsextremismus kann und darf nicht nur Aufgabe eines Einzelnen oder einer einzelnen Partei sein. Ich bin daher auch froh, dass es im Landtag ein übergreifendes Bündnis aller demokratischen Fraktionen in der Auseinandersetzung mit der NPD gibt. (...)

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