Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter P. • 02.09.2009
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2013

(...) Ihr Wunsch ist ja nachvollziehbar, die Realität der Gesetzgebung aber ist weit davon entfernt, solche Wünsche zu realisieren. Die für eine grundlegende Änderung der Sozialpolitik nötigen Mehrheiten im Deutschen Bundestag sind nicht in Sicht. (...)

Antwort von Eva-Maria Godau
Willi-Weise-Projekt
• 04.09.2009

(...) in Magdeburg) geben, wo jeder Bürger seine Anregungen, Beiträge aber auch Kritik anbringen kann. Darüberhinaus wird eine Regionale Arbeitsgruppe (RegioWir, Mitstreiter jederzeit willkommen) die Informationen aus der Region und in die Region tragen, Beschlüsse und Entscheidungen vorbereiten und diskutieren und dafür Sorge tragen, dass alle Entscheidungen auf der Basis von Bürgergutachten, erstellt von Expertengruppen aus der Region getroffen werden. Zusätzlich bereiten sie Volksentscheidungen vor. (...)

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