Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 02.09.2009
Antwort von Richard Pitterle DIE LINKE • 03.09.2009 (...) So wie man das Christentum nicht auf seine verbrecherische Geschichte (Kreuzzügen, Inquisition mit den ausgefeilten Foltermethoden, Verbrennung von Tausenden Frauen als angebliche Hexen) reduzieren kann, ebenso wenig lässt sich der Sozialismus auf Stalinismus/Menschenrechtsverletzungen reduzieren. Die PDS, die in die neue Partei der Linken eingegangen ist, hat sich eindeutig von den Verbrechen, die Sie ansprechen distanziert und ich billige jeder und jedem zu, lernfähig zu sein. (...)
Frage von Georg W. • 02.09.2009
Antwort von Axel Troost DIE LINKE • 22.09.2009 (...) Das ist in der Tat unredlich, gefährlich und bedient lediglich die Deutschland verbreitete Sorge vor Schulden. Aus der Krise kann man sich nicht heraussparen, sondern nur herauswachsen. Doch die Regierung wird behaupten können, wegen der Schuldenbremse sei kein Geld da für Bildung, Gesundheit oder ein höheres Arbeitslosengeld II. (...)
Frage von Johannes S. • 02.09.2009
Antwort von Milan Berger PIRATEN • 02.09.2009 (...) ich gehoere zu den klaren Befuerwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens und sehe dies auch in unserem Grundgesetz verankert. Durch ein Grundeinkommen wird Ausbeutung ueber den Arbeitsmarkt verhindert und wird sicherlich vielen die insgeheim schon resigniert haben helfen, wieder neuen Mut und Kraft zu schoepfen und sich auf den Weg zur Arbeitssuche zu begeben, dies ist wichtig fuer die Gesellschaft und auch unsere Wirtschaftskraft. (...)
Frage von Tobias E. • 02.09.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 07.09.2009 (...) Ich halte es für wenig sinnvoll, eine Schulstrukturdebatte zu führen. Worauf es wirklich ankommt ist, dass mehr Lehrkräfte zum Einsatz kommen um Schülerinnen und Schüler ihren Fähigkeiten entsprechend individuell zu fördern. Unumstritten ist, dass in kleineren Klassen mehr gelernt wird, dass dort mehr auf die Bedürfnisse des einzelnen Kindes eingegangen werden kann, als in größeren. (...)
Frage von Ursula P. • 02.09.2009
Antwort ausstehend von Helga Kühn-Mengel SPD Frage von Thomas H. • 02.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Und hier bleibe ich dabei: Dort wo Löschen nicht geht, ist Sperren das Mittel der Wahl. Diesen Weg der gemeinsamen Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet auf verschiedenen Ebenen und mit unterschiedlichen Mitteln gehen mehrere europäische Länder bereits seit Jahren. (...)