Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans - Dieter Dr. C. • 08.09.2009
Antwort von Helmut Brandt CDU • 09.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die sich auf den Anstieg des Renteneintrittsalters mit 67 bezieht. Um Härten in Zusammenhang mit der neuen Regelung zu vermeiden, haben wir verschiedene Ausnahmetatbestände geschaffen, beispielsweise für Versicherte mit besonders langjähriger und daher regelmäßig besonders belastender Berufstätigkeit: Wer mindestens 45 Jahre Pflichtbeitragsjahre hat, kann wie bisher mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. Damit wird eine langjährige Beitragszahlung als Teil der Lebensleistung in den sozialen Sicherungssystemen honoriert. (...)
Frage von David H. • 08.09.2009
Antwort von Monika Grütters CDU • 15.09.2009 (...) Die aktuelle Situation bei der S-Bahn ist schockierend. Wenn sich die letzten Erkenntnisse erhärten sollten, haben Führungskräfte der S-Bahn in den vergangenen 5 Jahren die Sicherheit der Fahrgäste der S-Bahn wissentlich aufs Spiel gesetzt. Dass die Staatsanwaltschaft hierzu Ermittlungen prüft, halte ich für richtig. (...)
Frage von Christine W. • 08.09.2009
Antwort von Sabine Leidig DIE LINKE • 10.09.2009 (...) Entprivilegierung der Ehe: DIE LINKE. lehnt eine Bevorzugung von Ehepaaren durch das Gesetz ab. Sie fordert die Beseitigung aller an die Ehe geknüpfter Privilegien. (...)
Frage von Alexander F. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Florian Haßler Bündnis 90/Die Grünen Frage von Franke H. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Matthias Fimmel Grundeinkommen Frage von Sebastian R. • 08.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 30.11.2009 (...) Denn wir haben gezeigt, dass wir Familien stärken können. Die Wahlfreiheit zwischen Familie und Beruf haben wir durch das Elterngeld, mehr Betreuungsplätze, verbesserte Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages verbessert. (...)