Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 17.09.2009

(...) Natürlich kann Ihre Wut und Enttäuschung nach der kurzen Schilderung Ihres Falles nachvollziehen. Wie ich Ihren Worten entnehme, besteht in Ihrem Fall ein konkreter Verdacht krimineller Machenschaften. Deshalb wird Ihnen letztendlich nur der Rechtsweg bleiben, um Ihre Ansprüche durchzusetzen. (...)

Antwort von Michael Adam
SPD
• 10.09.2009

(...) Trotzdem bin ich gegen einen sofortigen Abzug der Bundeswehr auf Afghanistan. Man muss beim besten Willen kein Befürworter dieses Krieges sein, um einzusehen, dass die westlichen Besatzungsmächte das Land nicht einfach von heute auf morgen verlassen und aus oben genannten Gründen sich selbst überlassen können. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Der Staat entzieht sich seinem Bildungsauftrag für die Generationen der Zukunft. So haben wir schon jetzt in 16 Bundesländern 16 verschiedene Bildungssysteme, Lehrbücher, Studiengebühren etc. Dagegen werde ich mich auch in der nächsten Wahlperiode einsetzen. (...)

Portrait von Henning Hintze
Antwort von Henning Hintze
DIE LINKE
• 14.09.2009

(...) Natürlich wollen wir keinen "kopflosen" Abzug, das ist eine der vielen Verdrehungen, die wir fortlaufend von Politikern der CDU/CSU und der SPD erleben. Außenminister Steinmeier (SPD) hat diesen Unfug leider vor Millionen Menschen, die im Fernsehen das angebliche Streitgespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihm verfolgt haben, wiederholt. Richtiger werden seine Behauptungen dadruch nicht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.10.2009

(...) Zwei Möglichkeiten werden diskutiert, die Sparvorgaben umzusetzen, entweder einzelene Jugendeinrichtungen zu schließen oder die Übertragung des Betriebes der Einrichtungen auf freie Träger. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 17.09.2009

(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)

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