Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Koppe
Antwort von Walter Koppe
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) "Wahrhaftigkeit" (5) seh ich als Grundvoraussetzung für Vertrauen, um etwa in der politischen Gestaltung gesellschaftlicher Entwicklungen mehr Wert zu geben als Eigeninteresse. Ich seh den Mangel an Wahrhaftigkeit als wesentliches Problem derzeitiger Politik, welches etwa durch Verflechtungen (Politiker in Aufsichtsräten) gesellschaftlich gesehen unsinnige Privatisierungen (Bildung, Verkehr, Gesundheit, Rentensystem, ...) erst möglich machten, Menschen (Jung und Alt, Billiglohnarbeiter gegen tarifvertraglich Beschäftigte, Billiglohn gegen HartzIV, ..). gegeneinander ausspielen, was z.B. auch Diskussionen um den "Generationenvertrag" (11) betrifft. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 24.09.2009

(...) Der weltweite Einsatz für Menschenrechte ist zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Politik. Die Unteilbarkeit und universelle Geltung der Menschenrechte ist nicht verhandelbar, damit auch das Recht auf Religionsfreiheit nicht. Auch vor dem Hintergrund zunehmender religiöser Aufladung weltweiter politischer Konflikte sage ich: positive und negative Religionsfreiheit gehören zur Freiheit und zur Würde eines jeden Menschen überall auf der Welt. (...)

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