Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 24.09.2009

(...) Die Imker sind bei der Abfassung des Gentechnikgesetzes im Jahr 2008 berücksichtigt wurden. (...) So soll der Abstand zwischen Feldern mit gv-Pflanzen zu Feldern mit konventionellem Anbau 150 m sowie zu Feldern, die ökologisch bewirtschaftet werden 300 m betragen. (...)

Portrait von Andreas Eifler
Antwort von Andreas Eifler
MLPD
• 17.09.2009

(...) Doch warum wird das Verbot der faschistischen Organisationen dann systematisch von den bürgerlichen Parteien aller Couleur (ob CDU, SPD, FDP..) hintertrieben? Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz bei der Steuerung der neofaschistischen Übergriffe? (...)

Antwort von Filip Heinlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2009

(...) ich halte das Problem des Neofaschismus in unserer Gesellschaft für unterschätzt. Es ist wichtig, dass man das Problem des Rechtsextremismus nicht ignoriert, ganz nach dem Motto: Was wir nicht sehen existiert nicht. Ich persönlich mache mich für ein Verbot der NPD stark, da diese Antidemokratisch, in weiten Teilen Terroristisch veranlagt ist und in unserer Gesellschaft nichts zu suchen hat. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 22.09.2009

(...) Ich bin der Meinung, dass erneut ein NPD-Verbotsantrag vorbereitet werden sollte, so wie dies unser Thüringer Innenministerium und auch der Innenminister von Bayern Joachim Herrmann fordern. Dafür werde ich mich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages einsetzen. (...)

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