Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Sander
Antwort von Daniel Sander
CDU
• 20.09.2009

(...) Angela Merkel hat sich in Deutschland und international als "Klimakanzlerin" profiliert. (...) Einer von ihr geführten Bundesregierung traue ich zu, den Anteil regenerativer Energien zügig und substantiell zu erhöhen. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
DIE LINKE
• 21.09.2009

(...) Das Festhalten an einem Abzug der Bundeswehr bedeutet nicht, tatenlos zuzuschauen, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Im Gegenteil, erst der Abzug der Bundeswehr eröffnet der Bundesregierung neue Handlungsspielräume zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Demokratie vor Ort. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 24.09.2009

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

Antwort von Klaus Lohfing-Blanke
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 18.09.2009

(...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)

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