Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Catharina W. • 29.07.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 30.07.2009 (...) Zunächst einmal freue mich, dass Sie eine gute Stelle an unserer Universität gefunden haben, bei der Sie Vollzeit arbeiten können. Für die SPD und für mich persönlich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderungen ein gesellschaftliches Leben in allen Bereichen ermöglicht wird und sie vollständig in die Gesellschaft einbezogen werden. In den vergangenen Jahren hat sich der Deutsche Bundestag und insbesondere die SPD bereits für Menschen mit Behinderungen eingesetzt, was sich im SGB IX (aus dem Jahr 2001) und dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG - aus dem Jahr 2002) wiederfindet. (...)
Frage von Klaus H. • 29.07.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 29.07.2009 (...) Allenfalls geht es um Informationsaustausch bei Straftaten und Verbrechen. Auf unbescholtene Bürger oder Institutionen hat dies aber in keinem Fall irgendwelche Auswirkungen! Selbstverständlich setze ich mich auch in Zukunft für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ein. (...)
Frage von Klaus H. • 29.07.2009
Antwort von Anne Jenter SPD • 30.08.2009 (...) Wie Sie sich sicher denken, bin ich mit dem Zugriff US-amerikanischer Behörden auf Daten insgesamt, sowie insbesondere auf sensible Daten, wie die von Ihnen angesprochenen Kontenbewegungen absolut nicht einverstanden. (...)
Frage von Benjamin R. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Christian Burholt CDU Frage von Dagmar S. • 29.07.2009
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 29.07.2009 Sehr geehrte Frau Schupp,
danke für Ihre Frage.
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kennt keine „unbequemen Fragen“. Vielmehr kümmert er sich um alle Anliegen, die an ihn herangetragen werden.
Frage von Thomas U. • 29.07.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 03.08.2009 (...) Zum anderen habe ich vom Max-Rubner-Institut untersuchen lassen, ob der Vitamingehalt und somit die Qualität der ESL-Milch gegenüber Frischmilch geringer ist. Die Wissenschaftler teilten mir mit, dass es keinerlei Hinweise für niedrigere Konzentrationen an Vitaminen in ESL-Milch gibt. (...)