Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 30.07.2009

(...) Zunächst einmal freue mich, dass Sie eine gute Stelle an unserer Universität gefunden haben, bei der Sie Vollzeit arbeiten können. Für die SPD und für mich persönlich ist es wichtig, dass Menschen mit Behinderungen ein gesellschaftliches Leben in allen Bereichen ermöglicht wird und sie vollständig in die Gesellschaft einbezogen werden. In den vergangenen Jahren hat sich der Deutsche Bundestag und insbesondere die SPD bereits für Menschen mit Behinderungen eingesetzt, was sich im SGB IX (aus dem Jahr 2001) und dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG - aus dem Jahr 2002) wiederfindet. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 29.07.2009

(...) Allenfalls geht es um Informationsaustausch bei Straftaten und Verbrechen. Auf unbescholtene Bürger oder Institutionen hat dies aber in keinem Fall irgendwelche Auswirkungen! Selbstverständlich setze ich mich auch in Zukunft für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ein. (...)

Antwort von Anne Jenter
SPD
• 30.08.2009

(...) Wie Sie sich sicher denken, bin ich mit dem Zugriff US-amerikanischer Behörden auf Daten insgesamt, sowie insbesondere auf sensible Daten, wie die von Ihnen angesprochenen Kontenbewegungen absolut nicht einverstanden. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 29.07.2009

Sehr geehrte Frau Schupp,

danke für Ihre Frage.

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kennt keine „unbequemen Fragen“. Vielmehr kümmert er sich um alle Anliegen, die an ihn herangetragen werden.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.08.2009

(...) Zum anderen habe ich vom Max-Rubner-Institut untersuchen lassen, ob der Vitamingehalt und somit die Qualität der ESL-Milch gegenüber Frischmilch geringer ist. Die Wissenschaftler teilten mir mit, dass es keinerlei Hinweise für niedrigere Konzentrationen an Vitaminen in ESL-Milch gibt. (...)

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