Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandie S. • 29.07.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Die Einnahmen würden deshalb zunehmen, weil es sich um eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung handelte. Mit der Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze müsste gleichzeitig die Steigerung der Rente abgeflacht werden. Dies ist auch vom Bundesverfassungsgericht zugelassen worden. (...)
Frage von Hagen B. • 29.07.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 04.08.2009 (...) Wir leben in einem vergleichsweise sehr sicheren Land und haben nach jetzigem Kenntnisstand ein geeignetes Instrumentarium, um auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus zu reagieren. Diese Sicherheit ist nicht selbstverständlich, sondern muss immer wieder erarbeitet werden. (...)
Frage von Georg Z. • 29.07.2009
Antwort von Rudolf Dettweiler Einzelbewerbung • 02.08.2009 Sehr geehrter Herr Zenker,
Frage von Georg Z. • 29.07.2009
Antwort von Enno Munzel Einzelbewerbung • 29.07.2009 (...) Ich bin gleich ehrlich: ich werde keine Wahlversprechen, in der Art „Steuern runter!“, „7,50€ Mindestlohn für alle“ oder „Härtere Strafen für ausländische Gewalttäter“ machen(**). Das ist bei einer Kandidatur um die Erststimme, also um das Direktmandat, absoluter Schwachsinn und billiger Populismus! (...)
Frage von Sven J. • 29.07.2009
Antwort von Benedikt Frings NPD • 29.07.2009 Sehr geehrter Herr Jäger,
Frage von Philipp Z. • 29.07.2009
Antwort von Dorothea Steiner Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2009 (...) Ich möchte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osnabrück eine Ansprechpartnerin für grüne Themen sein. Ich möchte die Stadt Osnabrück dabei unterstützen, die Solarenergie vorbildlich zu nutzen und den Umstieg auf Erneuerbare Energie zu befördern. Ökologische Modernisierung kann Jobs in Osnabrück und in der Region schaffen. (...)