Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer T. • 05.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 06.08.2009 (...) Im Bereich des Klimaschutzes habe ich in meiner jetzigen Funktion bereits erreicht, dass vom Bundesumweltministerium die Erstellung eines "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" in Lichtenberg gefördert wird. Zudem bin ich einer der Initiatoren für ein "Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost". (...)
Frage von Birgit F. • 05.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.08.2009 (...) Ich arbeite noch an der Idee der Arbeitsversicherung, dass der Staat sich nicht nur für den Schutz bei Arbeitslosigkeit einsetzt, sondern auch für den Schutz vor Arbeitslosigkeit. Damit werden wir den Grundstein für eine neue Art, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, legen. (...)
Frage von Sigismund K. • 05.08.2009
Antwort von Hermann Scheer SPD • 13.08.2009 (...) anlässlich der Abstimmung über die Novellierung des Waffenrechts habe ich, zusammen mit einigen anderen Abgeordneten, eine Erklärung im Deutschen Bundestag abgegeben, deren Text ich nachfolgend angehängt habe - er dürfte Ihre Frage beantworten. Zur Erläuterung sei noch darauf hingewiesen, dass die Waffenrechtsnovelle aus verfahrenstechnischen Gründen in das "Vierte Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes" eingefügt wurde. (...)
Frage von Hartmut M. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 07.09.2009 (...) Für die SPD und Frank-Walter Steinmeier ist abseits der statistischen Erfassung von Arbeitslosigkeit klar: Wir wollen, dass jeder und jede Arbeit hat. Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Sie finden den Deutschland-Plan im Internet unter: http://www.frankwaltersteinmeier.de/_media/pdf/Die_Arbeit_von_Morgen_navi.pdf (...)
Frage von Oliver T. • 05.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.08.2009 (...) Je stärker wir werden, desto mehr können wir von unserem liberalen Programm für Deutschland umsetzen. (...)
Frage von Lars B. • 05.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Bohnsack,
Anmerkung der Redaktion
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