Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Amrei W. • 06.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 06.08.2009 (...) Eine ungefähr zehn prozentige Auslastung des Übungsplatzes durch Polizei, THW, DRK und Andere zeigt, dass auch eine Nutzung jenseits der Vorbereitung zu Kriegseinsätzen möglich ist. Dafür setze ich mich ein und ich finde mich nicht damit ab, dass aus meiner Heimat eine Stätte der Geburt für die Bestie Krieg gemacht wird - Bertold Brecht: "...der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch..." (...)
Frage von Ahmet D. • 06.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 14.08.2009 (...) Wurde aber während der Erziehungszeit überhaupt kein Arbeitsentgelt erzielt, bleibt es bei der allgemeinen Regelung mit der Folge, dass gegebenenfalls das oben beschriebene fiktive Arbeitsentgelt greift. Da dieses höher oder niedriger als das vormals erzielte tatsächliche Arbeitsentgelt sein kann, ist damit keine systematische Benachteilung von Kindererziehenden, die ihr Recht auf Elternzeit wahrnehmen, verbunden. Das neue Verfahren führt in der weitaus überwiegenden Mehrzahl der Fälle zu sachgerechten Ergebnissen. (...)
Frage von Georg W. • 06.08.2009
Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann PIRATEN • 09.08.2009 (...) Wie Ihnen sicherlich bewusst ist, ist der Frauenanteil in diesem Milleu extrem gering. Seitdem hat sich unser Frauenanteil jedoch stetig gesteigert. Mit Nicole Harnung ist seit dem letzten Bundesparteitag auch im Bundesvorstand endlich eine Frau vertreten. (...)
Frage von Sara D. • 06.08.2009
Antwort von Carina Schmidt FDP • 26.08.2009 Sehr geehrte Frau Dembinski,
entschuldigen Sie die recht späte Antwort.
Frage von Sebastian N. • 06.08.2009
Antwort von Martin Rosemann SPD • 11.08.2009 (...) Hinsichtlich der Beteiligung von externen Fachleuten an Gesetzgebungsverfahren sehe ich noch keine grundsätzlichen Schwierigkeiten. Es hat sich im Gegenteil vielfach bewährt, dass Expertengremien den Bundestagsausschüssen und Fraktionen beratend zur Seite standen. Dazu kommt, dass diese natürlich nicht aus qua einer Spende in diese einflussreiche Position gekommen sind, sondern weil sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse angefragt wurden. (...)
Frage von Kurt M. • 06.08.2009
Antwort von Karl Mennicken-Martensen Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2009 (...) Ich als Mitglied der Grünen nehme den Tierschutz sehr ernst und trete deshalb für eine drastische Einschränkung von Tierversuchen ein. Als Einstieg in den Ausstieg fordern wir eine jährliche Reduktion der Tierversuche in Deutschland um 10 Prozent. (...)