Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2009

(...) Mit Bürgermeister Schulz bespreche ich immer wieder Bezirksprobleme, die schriftlich oder in Bürgersprechstunden an mich herangetragen werden. Die Zusammenarbeit ist gut. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 25.09.2009

(...) Abgeordnete bekommen ihre Altersbezüge erst nach Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters ausgezahlt. Genau wie alle anderen Rentnerinnen und Rentner, die älter als 65 Jahre sind, dürfen sie dann unbegrenzt zu ihren Altersbezügen hinzuverdienen. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 27.09.2009

(...) Die Entscheidung für eine ärztliche Beratungspflicht auch im fortgeschrittene Stadium der Schwangerschaft und eine dreitägige Bedenkzeit nach Stellung der Diagnose bis zur etwaigen Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs ist zu begrüßen. Damit ist endlich eine Gesetzeslücke beseitigt, das durch die Reform des Schwangerschaftsabbruchrechts im Jahre 1995 entstanden war. (...)

Antwort von Volker Koß
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

(...) Wir beide sind uns vermutlich schnell darüber einig, dass der Flughafen Blankensee in seiner jetzigen Form geschlossen werden soll. Nicht morgen, weil dass sicher hohe Regressforderungen seitens Ryanair gegen Lübeck bedeutet, sondern im Frühjahr 2010, wenn der jetzige Vertrag mit Ryanair ausläuft. (...)

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