Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julius B. • 12.08.2009
Antwort von Anne Klatt Bündnis 90/Die Grünen • 14.08.2009 (...) Drängendsten Probleme der Region: die Perspektivlosigkeit der Menschen in den sogenannten "peripheren" Räumen, also auf dem Land. Verbunden mit einer restriktiven Hartz IV Gesetzgebung und einer entwürdigenden Behandlung in der Arge bereitet sie gefährlichen Nährboden für anti-demokratische und fremdenfeindliche Gesinnungen. (...)
Frage von Constantin Chepa j. • 12.08.2009
Antwort von Keno Borde SPD • 29.08.2009 (...) Der regenerative Energiensektor verschafft vielen Menschen vor Ort Arbeit. Langfristiges Ziel muss nach meiner Meinung eine kostengünstige und dezentrale Versorgung durch regenerative Energien sein, denn das derzeitige Monopl auf dem Strommarkt kommt letztlich nur den Energiekonzernen zu Gute. Hier wäre mehr Wettberwerb angebracht. (...)
Frage von Thomas K. • 12.08.2009
Antwort von Simon Lissner Bündnis 90/Die Grünen • 14.08.2009 (...) Wir schicken Kriegsgerät, aber lassen die Menschen erfrieren und verhungern. Die Hilfen zum Aufbau kann man guten Gewissens nicht anders bezeichnen: Es ist gerade der Tropfen auf den heißen Stein, nur geeignet, unser eigenes schlechtes Gewissen zu beruhigen. Die Ausgaben für Kriegsgerät und Kriegspersonal erreichen ein Vielfaches. (...)
Frage von Dieter M. • 12.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.08.2009 (...) Für die Durchsetzbarkeit unserer Positionen zur Riesterrente und betrieblichen Altersvorsorge gilt genauso wie für alle anderen Politikfelder: Je stärker wir werden, desto mehr können wir von unserem liberalen Programm für Deutschland umsetzen. Dafür werbe ich um Ihr Vertrauen und um Ihre Stimmen. (...)
Frage von Fabian B. • 12.08.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 13.08.2009 (...) Wir brauchen in Deutschland einen ausgewogenen Energiemix, wobei die Kernkraft ein vorerst unverzichtbarer Bestandteil ist, da klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße vorhanden sind. Folglich sollen die Laufzeiten sicherer Anlagen verlängert werden, wobei ich einen Neubau von Anlagen ablehne. (...)
Frage von Andreas K. • 12.08.2009
Antwort von Detlev Blitz SPD • 17.08.2009 (...) Ich plädiere deshalb für eine Reform der Wehrpflicht, die zunächst auf eine Stärkung des freiwilligen Engagements setzt. Es sollten also nur die einberufen werden, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten. (...)