Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 18.09.2009

(...) Allerdings gibt es kein Recht auf Privatkopie, sondern allenfalls eine gesetzliche Erlaubnis zur Privatkopie. Dieses sog. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 13.08.2009

(...) Ohne an dieser Stelle auf alle - teilweise sehr komplexen - Aspekte einzugehen, stimme ich Ihnen zu, dass bei der GEMA manches verbesserungswürdig ist. Es gibt dazu ja auch eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, deren Anliegen ich vor allem im Blick auf ehrenamtliche Veranstalter teile. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Zur angesprochenen Thematik möchte ich sagen, dass sich meine Fraktion - und ich mich persönlich - in der vergangenen Legislatur sehr intensiv mit der Thematik Palliativmedizin, Würde und Selbstbestimmung am Lebensende und Hospizbewegung beschäftig hat. Unseren Antrag ‚Leben am Lebensende – Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen‘ mit der Bundestagsdrucksachennummer 16/9442 stimme ich voll und ganz zu. (...)

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