1) Hartz IV ist der erste Schritt auf dem langen Weg in Richtung grüne Grundsicherung. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war richtig und überfällig.
1. Wie halten Sie es mit Hartz IV?
Die Zusammenlegung von zwei steuerfinanzierten Sozialsystemen zum Arbeitslosengeld II - zu Hartz IV - ist richtig.
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.
Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.
Guten Tag, Herr Hennecke,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte: