Frage von Bittner T. • 07.08.2005
Antwort ausstehend von Bastian Höcketstaller SPD
Sehr geehrter Herr Winkler,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Da sie aber an Herrn Grasedieck gerichtet ist, werden Sie mit Sicherheit von einem seiner Mitarbeiter eine geschliffenen Antwort erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Winkler,
Sie sprechen sehr richtig eine Frage an, die nicht nur Sie, sondern bestimmt vielen Menschen auf der Seele brennt. Zudem ist sie brandaktuell.
Sehr geehrter Herr Winkler,
Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..