Frage von Christoph S. • 08.02.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Die geplante Abschaffung der EEG-Umlage ist ein wichtiger Schritt bei der Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Bei weiter steigenden Kosten müssen wir auch über weitere Erleichterungen nachdenken.
zur Verbesserung des Verkehrsflusses setzen wir als Union im Deutschen Bundestag auf ein vielfältiges Mobilitätsangebot zur Straße, auf der Schiene, dem Wasser und in der Luft.
In der Tat ist es Ausdruck des staatlichen Gewaltmonopols, dass allein die Staatsanwaltschaften und ihre Ermittlungspersonen zur Aufklärung und Anklage von Straftaten berufen sind.