Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Koalition hat sich im Koalitionsvertrag einer intensiveren Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuervermeidung verschrieben.

Wir werden uns weiterhin für die Beseitigung von Ungerechtigkeiten in der Einkommensteuer einsetzen.

Ich begrüße die Losung „My body, my choice“ als wichtigen Leitfaden für alle Belange, die die medizinische Versorgung von Frauen betrifft. Es stellt die Forderung auf, Entscheidungen für sich selbst treffen zu können. Allerdings ist eine Gleichsetzung dieses wichtigen frauenpolitischen Anliegens mit der derzeit diskutierten, allgemeinen Impfpflicht gegen die Varianten des Covid-19-Viruses nicht geboten.

Ihre angesprochenen Bedenken teile ich nicht, denn alle Impfstoffe haben umfassende und anforderungsreiche Prüfungen durchlaufen und sind durch die EMA (European Medicines Agency) freigegeben. Es handelt sich um sichere medizinische Produkte, die inzwischen milliardenfach genutzt und beobachtet wurden und damit besser erforscht sind als viele vergleichbare Stoffe.

Gerne können Sie sich hierfür direkt an unseren klimapolitischen Sprecher Olaf in der Beek wenden, der in diesen Fragen der richtige Ansprechpartner ist.