Wieso werden eZigaretten Liquids, aus Gesundheitsgründen, zukünftig abstrus besteuert, doch Cannabis legalisiert?
Sehr geehrter Herr Scholz,
unter Ihnen als Finanzminister wurde eine neue Besteuerung von eZigaretten Liquids (Basen und Aromen) eingeführt. Diese macht das Dampen nicht mehr bezahlbar in wenigen Jahren. Dies wurde eingeführt, da laut Ihnen, das Dampfen ein Krebsrisiko fördert. Dieses Risiko ist nicht nachgewiesen.
Im Gegenzug wird der Tabak zwar auch minimalst besteuert, doch Cannabis legalisiert, wodurch es auch zu mehr Konsum kommen wird. Joints werden zumeist jedoch mit Tabak zusammen gedreht und es ist nicht nur ein theoretisches Risiko bei der Inhalation von verbrannten Pflanzen Krebs zu entwickeln.
Oft wird die eZigarette als Einstieg in den Rauchkonsum von Politikern angesehen. Mit Cannabis haben sie nun einen echten Einstieg geschaffen, welcher zum Rauchen führt.
Dass der Cannabis Konsum erst ab 18 sein soll ist da auch kein Argument, denn dies trifft auch auf die eZigarette zu.
Ihre Besteuerung wird zu mehr Rauchern und letztlich mehr Erkrankten führen.
Weitere Fragen an Olaf Scholz
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(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)