Frage von Kevin M. • 05.01.2022
Antwort von Timon Gremmels SPD • 06.01.2022
Einige demokratische Regierungen haben eine Corona-Impfpflicht eingeführt, dazu gehören Österreich, Italien, Frankreich und Großbritannien.
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Frage von Kevin M. • 05.01.2022
Antwort von Johann Saathoff SPD • 10.01.2022
Das bedeutet auch, dass die Freiheit des Einzelnen in besonderen Zeiten gegenüber dem große Ganzen zurückstehen muss.
Frage von Kevin M. • 05.01.2022
Antwort von Leni Breymaier SPD • 26.01.2022
Aus diesem Grund darf der Prozess der Debatte, Abwägung und Begründung auch nicht alltäglich sein
Frage von Kevin M. • 05.01.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.01.2022
wir haben im Dezember 2021 die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, so wie viele andere Staaten auch, unter anderem unsere westlichen Nachbarn Frankreich und Belgien.
Frage von Carina H. • 05.01.2022
Antwort von Martin Plum CDU • 06.01.2022
Es handelt sich um eine rechtliche Frage. Für eine Antwort ist eine Rechtsdienstleistung in Anspruch zu nehmen oder ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben.
Frage von Julius T. • 05.01.2022
Antwort von Katharina Beck Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2022
Die neue Bundesregierung wird den derzeitigen EKF zu einem Klima- und Transformationsfonds ausbauen, indem er um gezielte Ausgaben für die Transformation ergänzt und um weitere Mittel aufgestockt wird.