Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Leni Breymaier
SPD
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Frage von Kevin M. •

Halten Sie die individuelle Impfentscheidung für einen Teil der westlichen Werte? Warum verteidigen Sie diese nicht? Corona-Impfpflicht gilt in Staaten mit niedrigem Demokratieindex, z.B. Turkmenistan

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist für den Deutschen Bundestag und Bundesregierung sicherlich kein gesetzgeberischer Alltag. Aus diesem Grund darf der Prozess der Debatte, Abwägung und Begründung auch nicht alltäglich sein. Dies bedarf eine Vielzahl von Gesprächen mit Bürger:innen, Expert:innen, Wissenschaftler:innen und vielen mehr. Aber allein das wir eine so intensive Debatte darüber führen, zeigt wie gelebte Demokratie funktioniert.

Bislang hat Deutschland auf Freiwilligkeit bei der Corona-Impfung gesetzt. Doch die Impfquote ist nicht ausreichend, um die Pandemie nachhaltig einzudämmen. Ohne eine Impfquote von mehr als 90 Prozent bekommen wir die Pandemie langfristig nicht in den Griff. Dies lässt sich nur durch eine allgemeine Impfpflicht erreichen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund
Leni Breymaier

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