Frage von Harald R. • 20.01.2022
![Armin Schwarz Portrait von Armin Schwarz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/armin_schwarz.jpg?itok=tK_WZswm)
Antwort ausstehend von Armin Schwarz CDU
Impfen ist unser bestes Instrument, um mittelfristig der COVID-19 Pandemie Einhalt zu gebieten.
Hassrede, Volksverhetzung und Aufruf zu Gewalttaten sind Alltag bei Telegram u.a. Die Debatte darüber wie wir dies verhindern können, ist wichtig und notwendig.
Grundsätzlich begrüße ich das Prinzip der öffentlich-rechtlichen Kontrolle in sicherheitsrelevanten Fragen.
Der Brandschutz ist die ursprünglichste Aufgabe, die ein Schornsteinfeger zu erfüllen hatte.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen finde ich eine spannende Idee