Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz W. • 04.02.2022
Antwort von André Berghegger CDU • 20.05.2022 Natürlich kann ich verstehen, dass man die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) als zu wenig entscheidungsfreudig empfindet. Dennoch darf man nicht vergessen, dass die MPK kein Verfassungsorgan und auch nicht an der Gesetzgebung des Bundes oder der Länder beteiligt ist
Frage von Oliver S. • 04.02.2022
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 17.07.2023 Abgeordnete sind verpflichtet, dem Bundestagspräsidenten beziehungsweise der Bundestagspräsidentin ihre zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit, entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat und Funktionen in Unternehmen sowie in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts anzuzeigen.
Frage von Klaus S. • 04.02.2022
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2022 Die Strahlung solcher, anhand des 10-Mikrosievert-Konzepts freigegebene Stoffe, ist um den Faktor 200 kleiner als die natürliche Strahlung in Deutschland. Deshalb werden sie als unbedenklich eingeordnet.
Frage von Andreas V. • 04.02.2022
Antwort von Matthias Hauer CDU • 06.07.2022 Eine externe Evaluation erfolgte gemäß § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und wurde noch in der vergangenen Wahlperiode mit den Stimmen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag beschlossen
Frage von Andreas V. • 04.02.2022
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP Frage von Andreas V. • 04.02.2022
Antwort von Ulrike Harzer FDP • 07.02.2022 Nach aktueller Studienlage ist das Risiko einer Coronavirus-Übertragung bei Geimpften und Genesenen geringer als bei tagesaktuell negativ getesteten Personen.