Jetzt ist der Anlass feministische Außenpolitik mit Leben zu erfüllen – jetzt ist der Realitätscheck für Baerbock. Sie und die Ampelkoalitionäre müssen mit deutlichen Worten die Solidarität mit den Frauen aufzeigen und die Missbilligung des brutalen Vorgehens der iranischen Sicherheitsbehörden Ausdruck verleihen
Den mutigen Menschen im Iran, die aktuell für ihre Rechte kämpfen, gelten meine Solidarität und die Solidarität Deutschlands.
Ich stehe genau wie meine Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion fest an der Seite der iranischen Frauen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.
Klar ist, dass Deutschland sich positionieren wird: Die Bundesregierung hat bereits erklärt, neue Sanktionen auf EU-Ebene beschließen zu wollen
Der Mut und die Bereitschaft der Protestierenden im Iran, sich trotz der Gefahr gegen Unterdrückung zu stellen, ist beeindruckend.