Frage von Siegfried B. • 04.10.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 01.12.2022
Eine Voraussetzung für die Aufnahme in die EU ist die Erfüllung aller Kopenhagener Kriterien.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 04.10.2022
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 04.10.2022
Gewalt darf kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung sein. Wo Straftaten stattfinden, muss die Polizei einschreiten.
Frage von Marc D. • 04.10.2022
Antwort von Chantal Kopf Bündnis 90/Die Grünen • 06.10.2022
Unsere Solidarität und Aufmerksamkeit gilt den Menschen im Iran, die mutig gegen die iranische Regierung und das System der Islamischen Republik protestieren – auf der Straße oder in ihren Universitäten.
Frage von *Svenja F. • 04.10.2022
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.10.2022
Der Referentenentwurf soll noch im Herbst an die Bundesländer und queeren Verbände geschickt werden, damit diese sich mit dem Entwurf auseinandersetzen und Änderungsbedarfe anmelden können
Frage von Gisela S. • 04.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt bis zum 31. Dezember 2022.
Frage von Christine W. • 04.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein hohes Gut. Die Arbeit der Staatsanwaltschaften als Organe der Rechtspflege erfolgt nach Recht und Gesetz.