Mich erschüttern die derzeitigen Berichte aus dem Iran zutiefst. Was kann unternommen werden, um die jungen Frauen und Männer im Iran bei Ihren Protesten zu unterstützen? Vielen Dank

Sehr geehrter Herr D.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am vergangenen Donnerstag, den 29. September 2022 in einer Aktuellen Stunde mit der Situation im Iran befasst. Die Redner*innen haben über Parteigrenzen hinweg die gewaltsame Niederschlagung der regimekritischen Proteste verurteilt.

Unsere Solidarität und Aufmerksamkeit gilt den Menschen im Iran, die mutig gegen die iranische Regierung und das System der Islamischen Republik protestieren – auf der Straße oder in ihren Universitäten. Die Gewalt gegen Demonstrierende und insbesondere die Lage der Frauen sind nicht hinnehmbar. Wir unterstützen den Wunsch der Demonstrierenden, in einem freieren und demokratischeren Staat zu leben, in dem ihre Menschenrechte gewahrt werden. Uns ist es wichtig, öffentliche Aufmerksamkeit und Unterstützung für die Proteste in Iran zu schaffen und aufrecht  zu erhalten.

Außenministerin Baerbock hat bereits angekündigt sich auf EU-Ebene für neue Sanktionen gegen den Iran einzusetzen – besonders persönlich gegen die Vertreter*innen des Regimes, welche für die Gewalt gegen Demonstrierende verantwortlich sind. Zudem wurden der iranische Botschafter durch das Auswärtige Amt einbestellt und die Situation im UN-Menschenrechtsrat in Genf thematisiert.

Mit freundlichen Grüßen

Chantal Kopf