Frage von Harald D. • 12.10.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 14.11.2022
Die Ampelkoalition hat das sog. „Werbeverbot“ für den Schwangerschaftsabbruch in §219a des Strafgesetzbuches abgeschafft.
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Frage von Karin H. • 12.10.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 20.10.2022
Der von Ihnen angesprochene Zielkonflikt zwischen schnellwirkenden Maßnahmen und der Frage der Zielgenauigkeit und sozialen Differenziertheit ist uns durchaus bewusst. Daher werden wir in den anstehenden Beratungen noch einmal zusätzliche Aspekte in den Blick nehmen und diskutieren – auch mit Blick auf mögliche zusätzliche Entlastungen für diejenigen, die mit Heizöl, Kohle und Holz heizen
Frage von Heidrun B. • 12.10.2022
Antwort von Michael Kruse FDP • 20.10.2022
Die jetzt vorgestellten Vorschläge der sog. ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme ermöglichen einerseits schnelle Entlastung noch in diesem Jahr in Form einer Einmalzahlung, als auch längerfristige Entlastungen ab Frühjahr 2023 bei den hohen Energiekosten während dieser Krisenzeit
Frage von Julian P. • 12.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Denn als Fortschrittskoalition ist unser Leitgedanke in der Drogenpolitik klar: Mehr Prävention statt Bestrafung, mehr Aufklärung statt Repressalien.
Frage von Jens K. • 12.10.2022
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2023
Der Ausstieg aus der Atomkraft ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land, macht uns weniger verwundbar, wie speziell ein Blick auf den Krieg in der Ukraine deutlich macht.
Frage von Renate O. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU