Frage von Ingo Z. • 25.05.2022
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
ich stehe weiterhin voll hinter der SPD-Forderung nach einem Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen, mit der die Partei auch zur Bundestagswahl 2021 angetreten ist.
ein Tempolimit ist in Deutschland aus Gründen der Verkehrssicherheit und des Klimaschutzes überfällig.
Sehr geehrter Herr M.,
Anspruch auf die Energiepreispauschale haben die Erwerbstätigen. Damit wird die Pauschale an rd. 44,8 Mio. Bürgerinnen und Bürger gezahlt. Die Pauschale soll deren drastisch gestiegene erwerbsbedingte Wegekosten abfedern.
Sofern Rentner*innen erwerbstätig sind und Einkommenssteuer zahlen, profitieren auch sie von der beschlossenen Energiepauschale in Höhe von 300 Euro.