Sehr geehrte Frau Mast, warum werden Haushalte, die mit Öl heizen benachteiligt? Gas- und Fernwärme-Nutzer werden im Gießkannenprinzip entlastet, also auch die, die dies gar nicht nötig hätten.

Sehr geehrter Herr S.

die andauernde Situation trifft viele Menschen - besonders trifft es diejenigen, die ohnehin schon jeden Monat mit dem Nötigsten auskommen müssen.

Als Ampelregierung haben wir zahlreiche Entlastungen für die Menschen in unserem Land auf den Weg gebracht. Die Entlastungspakete haben insgesamt einen Umfang von fast 100 Mrd. Euro und beinhalten viele verschiedene unterstützende Maßnahmen. Die Gaspreise sind zur Zeit sehr hoch - zu hoch. Deshalb war es gut und richtig, dass die ExpertInnenkommission der Politik Vorschläge zur Senkung der Gas- und Strompreise gemacht hat.

Wir haben uns die Ergebnisse der Beratungen der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme weitgehend zu eigen gemacht. Und setzen sie nun schnell in konkrete Gesetzgebung um. Damit legen wir fest, wie die 200 Milliarden Euro ausgegeben werden, die wir mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung haben.

Bei den Maßnahmen kommt es vor allem auf Schnelligkeit an, so übernimmt der Staat im Dezember eine Abschlagszahlung. Im Frühjahr kommt dann die Gaspreisbremse.

Sie haben Recht, auch Haushalte, die mit Öl und Pellets heizen, spüren die hohen Energiepreise sehr deutlich. Wir wissen, dass auch andere Energieträger spürbar teurer geworden sind. Darum arbeiten wir auch hier an Lösungen, um Härtefälle abzufedern.

Im Rahmen der Härtefallregelungen soll es schließlich Härtefall-Hilfen für Mieterinnen und Mieter geben, die statt Gas andere Heizmittel nutzen (etwa Öl oder Holzpellets). Denn auch die Preise für diese Heizmittel sind gestiegen. Sofern die Betroffenen finanziell stark überfordert sind, sollen sie entlastet werden. Dies gilt auch für selbstgenutztes Wohneigentum, bei dem die Bevorratung dieser Heizmittel zu unzumutbaren Belastungen führt.

Als Rentnerinnen und Rentner erhalten Sie die kürzlich von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einmalzahlung von 300 Euro. Die Pauschale für Rentnerinnen und Rentner wird im Dezember ausgezahlt werden - wie auch die Energiepauschale im vorherigen Entlastungspaket ist sie einkommenssteuerpflichtig.

Gleichzeitig werden Rentnerinnen und Rentner in unserem Land auch von den weiteren - allgemeinen Unterstützungsmaßnahmen aus dem Paket profitieren, das steht fest. Wir stehen zusammen in dieser schwierigen Zeit und gemeinsam werden wir durch diese Zeit kommen.

Gerne weise ich Sie außerdem auf die Homepage der SPD hin. Unter folgendem Link können Sie individuell erfahren, wie Sie persönlich entlastet werden: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

Mit freundlichen Grüßen,

Katja Mast MdB

Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion