Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian H. • 26.05.2022
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 04.08.2022 generell verteuert sich der Energieeinsatz auf allen Ebenen der verschiedenen Wertschöpfungsketten, im Bereich der tierischen Erzeugung von der Futterherstellung bis hin zu den Verarbeitungsbetrieben. Soweit möglich versuchen die Unternehmen ihre Abhängigkeit von Gaslieferungen durch Umstellung auf andere Brennstoffe zu vermindern.
Frage von Sandra H. • 26.05.2022
Antwort von Karamba Diaby SPD • 30.05.2022 Bisher noch nicht geregelt ist allerdings, was gilt, wenn keine Einkommensteuer vorausgezahlt wird. Denkbar ist etwa eine Geltendmachung über die nächste Steuererklärung.
Frage von Angus W. • 26.05.2022
Antwort von Torsten Herbst FDP • 31.05.2022 Bei diesen minimalen Anpassungen im Haushalt handelt es sich um keine politische Schwerpunktsetzung oder Priorisierung, sondern vielmehr um eine Anpassung an den tatsächlichen Bedarf.
Frage von Christina S. • 26.05.2022
Antwort von Leon Eckert Bündnis 90/Die Grünen • 26.07.2022 eutschland und seine europäischen Partner müssen sich für die Stärkung internationaler völkerrechtlicher Instrumente und Institutionen einsetzen – und auch bei Investitionsabkommen Verbindlichkeiten zu Menschenrechte an erster Stelle einfordern.
Frage von Dominik F. • 25.05.2022
Antwort von Anette Kramme SPD • 02.06.2022 Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt die Bevölkerung auf allen Wegen — mit finanziellen und humanitären Mitteln
Frage von Irmhild S. • 25.05.2022
Antwort von Pascal Meiser DIE LINKE • 01.07.2022 Ich teile Ihre Sorgen bezüglich der Videoüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung und würde auch in Zukunft derartigen Vorhaben nicht zustimmen, wenn sie im Deutschen Bundestag zur Abstimmung stehen sollten.