Frage von Annette S. • 16.10.2022
Antwort von Mario Czaja CDU • 18.10.2022
Ich bedaure es, wenn sich Wählerinnen und Wähler von uns abwenden. Das schmerzt in jede Richtung und wir arbeiten täglich daran, Vertrauen zurückzugewinnen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annette S. • 16.10.2022
Antwort von Christian Dürr FDP • 02.12.2022
Die Verunsicherung der Menschen reicht quer durch alle Bevölkerungsschichten und deshalb braucht es gerade jetzt konstruktive liberale Politik aus der Mitte.
Frage von Hans-Jürgen W. • 16.10.2022
Antwort von Rainer Kraft AfD • 11.07.2024
Über die Verstaatlichtung des Energiekonzerns Uniper, der Beteiligungen an russischen Kohlekraftwerken hat, wurde der deutsche Staat Eigentümer eben dieser.
Frage von Anton G. • 16.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Anton G. • 16.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.11.2022
Die Frage, für welchen Monat laufende Einnahmen zu berücksichtigen sind, wird nicht durch § 9, sondern § 11 SGB II geregelt. § 11 Abs. 2 SGB II bestimmt, dass laufende Einnahmen für den Monat zu berücksichtigen sind, in dem sie zufließen.
Frage von Tom L. • 16.10.2022
Antwort von Lamya Kaddor Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2024
Die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts wurde am 19.01.2024 im Bundestag beschlossen. Das Gesetz wurde am 26. März 2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am 27.06.2024 in Kraft getreten.