Dass Hassrede stärker verfolgt wird, halte ich für richtig. Die Strafbarkeit von Likes ist von der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas G. • 15.10.2022
Antwort von Ingmar Jung CDU • 14.07.2023
Frage von Lukas G. • 15.10.2022
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 18.10.2022
Ganz persönlich und grundsätzlich bin ich insoweit schon der Auffassung, dass im Einzelfall auch ein Like strafwürdiges Unrecht sein kann.
Frage von Manuela B. • 15.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.11.2022
Unter Long Covid versteht das Robert-Koch-Institut (RKI) gesundheitliche Langzeitfolgen nach einer vorangegangenen SARS-Cov-2-Infektion.
Frage von Andreas H. • 15.10.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 01.11.2022
Die seit Beginn des Krieges in der Ukraine steigenden Energiekosten stellen viele Bürgerinnen und Bürger vor große finanzielle Herausforderungen.
Frage von Jens H. • 15.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jens H. • 15.10.2022
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 09.06.2023
Es geht bei diesem Krieg auch darum, ein klares Signal zu senden, dass wir als EU, als NATO und als internationale Staatengemeinschaft nicht zusehen werden, wenn die europäische Friedensordnung in Frage gestellt wird, Grenzen verletzt werden und Menschen umgebracht werden.