Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 12.12.2022

Persönlich halte ich den Vorschlag der Expertenkommission für einen zielführenden Ansatz, der einerseits eine langfristig tragbare Lösung aufzeigt, die zielgenau den schwächer Gestellten hilft und andererseits durch die Einmalzahlungen eine schnelle Entlastung für die Übergangszeit bis zum Eintreten der Gaspreisbremse ermöglicht

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 31.10.2022

2017 wurde die Möglichkeit geschaffen, dass künftig Tonübertragungen für Journalisten in Medienarbeitsräume möglich sind und die Verkündung von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in besonderen Fällen in Hörfunk und Fernsehen ausgestrahlt werden. Dies stellt in meinen Augen einen guten Kompromiss dar.

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