Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Das Thema der Munitionsaltlasten beschäftigt mich seit Antritt meines Mandats und auch im Haushalt für 2023 konnten wir hier große Erfolge erzielen: Wir stellen weitere 36,4 Mio. Euro für den Meeresschutz und ganz besonders für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten zur Verfügung.
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen bisher erleben.
Gerne teile ich Ihnen mit, dass Privathaushalte, die mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern (z.B. Pellet-, Öl-, Flüssiggas- oder Kohleheizung) heizen, seit dem 4. Mai 2023 rückwirkend für das Jahr 2022 Härtefallhilfen beantragen können
Das Projekt des Maya-Zuges soll der lokalen touristischen Entwicklung dienen. Wir Grüne beobachten das Projekt aufgrund seiner ökologischen und sozialen Auswirkungen jedoch mit großer Sorge.