Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian W. • 20.07.2022
Antwort von Carsten Träger SPD • 27.07.2022 Der so genannte Ringtausch ist tatsächlich kein geschlossener Ring, daher ist die Bezeichnung eigentlich irreführend. Deutschland wird keine Gegenleistung für die Bereitstellung von Material und Finanzen erhalten, sondern stellt der Ukraine Hilfsgüter, Waffen und andere Unterstützung zur Verfügung.
Frage von Andreas B. • 20.07.2022
Antwort von Sarah Lahrkamp SPD • 26.08.2022 Wer in Deutschland offiziell als arbeitslos gilt, ergibt sich aus dem SGB III (das Arbeitsförderungsgesetz).
Frage von Moses S. • 20.07.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 26.07.2022 generell ist der Ringtausch eine gute Idee: Unsere Partner liefern militärisches Material sowjetischer Bauart in die Ukraine, das sofort einsatzbereit ist
Frage von Steffen D. • 20.07.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 22.06.2023 Auch das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen
Frage von Bert K. • 20.07.2022
Antwort von Fabian Funke SPD • 16.08.2022 Im Grundsatz gilt für mich: Der Schutz von Umwelt und Natur hat für mich einen hohen Stellenwert. Es geht darum, sie zu erhalten und die Ressourcen zu schützen.
Frage von Bert K. • 20.07.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP